Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 22.06.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Aktueller Bericht
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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.5.2023
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3. Beschlussfassung über die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.5.2023
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4. Bürgerfragestunde
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5. Abwasserbeseitigung (AWB);
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Jahr 2020 -
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6. Wasserversorgung (WVU);
- Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb für das Jahr 2020 -
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7. Beteiligung an der schweizerischen Schifffahrtsgesellschaft
Untersee und Rhein AG (URh);
- Erhöhung der jährlichen Leistungsvereinbarung für das Fahrplanjahr 2024 fortfolgende -
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8. Baugebiet Bei der Erlenwies;
- Beschlussfassung über Grundstücksvergaben -
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9. Neubau der Kinderbetreuungseinrichtungen;
- Beschlussfassung über die vorübergehende Umnutzung der Alten Turnhalle -
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10. Wendehammer im Neusatz;
- Beschlussfassung über die Arbeitsvergabe -
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11. Regionaler Naturpark Schaffhausen;
- Interessensanfrage -
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12. Bauanträge
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12.1. Bauantrag, a) Neubau eines Carports, Flst. Nr. 5249, Kohlfirststraße 9
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12.2. Bauantrag, b) Nutzungsänderung - Ökonomiegebäudeteil zu gew. Lager- & Abstellraum mit Garage, Flst. Nr. 5134, Ramsener Straße 49
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12.3. Bauantrag, c) Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage, Flst. Nr. 5416, Erlenwies 26
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12.4. Bauantrag, d) Neu-, An- und Umbau, sowie Nutzungsänderung und Neubau einer Doppelgarage, Flst. Nr. 2812, Rheinhalde 5
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13. Gemeindliches Vorkaufsrecht;
Flst. Nr. 401, Ramsener Straße 10 -
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14. Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
- Aufstellung einer Vorschlagsliste für Schöffen
- Informationen zur Wahl der Jugendschöffen -
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15. Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
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16. Bürgerfragestunde
Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 18:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Bürgersaal
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 22.06.2023
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Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 22.06.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 22.06.2023
Sitzungsteilnehmer
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Herr Dr. Thomas Auer
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SÖLanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWGanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SÖLanwesend -
Herr Andreas Tirolf
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWGanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SÖLanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWGanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Herr Hannes Vehrke
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SÖLanwesend -
Frau Cornelia Wegner-Schmidt
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWGanwesend